AGB & Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HappilyCity – Tim Kuttig & Yvonne Kuttig GbR (im Folgenden „HappilyCity“ genannt) für die Partnerschaft mit Firmen für den Teilbereich HappilyCard (im Folgenden „Partner“ genannt)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Partner und HappilyCity für alle Verträge, die ein Unternehmer („Partner“) mit dem Verkäufer („HappilyCity“) abschließt. Abweichungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber juristischen und natürlichen Personen, Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln. Diese AGB gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
A – Teilbereich für Rabatt - Partner für die HappilyCard
2. Partnerschaftsinhalte (HappilyCard)
2.1 HappilyCity erfüllt die Leistungen gemäß den Partnerschaftsinhalten für die Dauer des Vertrages. HappilyCity übernimmt keine Haftung für evtl. Ausfälle der Plattform aus unvorhersehbaren Gründen, die HappilyCity nicht zu vertreten hat. Der Partner hat sicherzustellen, dass die Texte, Bilder u. w. nicht gegen Urheberrechte und Lizenzrechte verstoßen, bzw. die Nutzung für ihn erlaubt ist und an HappilyCity überträgt. HappilyCity behält sich das Recht vor, die Eintragung zu entfernen, sollte es gegen geltendes Recht verstoßen.
2.2 Der Partner verpflichtet sich die von HappilyCity zur Verfügung (bzw. vom Partner erworbenen) HappilyCards, Flyer und sonstige Werbemittel an seine Kunden auszugeben. Er hat die Werbemittel einladend für die Kunden zu präsentieren.
2.3 Der Partner stellt HappilyCity je nach Vertragswahl seine Gutscheinangebote für den Verkauf im HappilyCard Onlineshop zur Verfügung. Die Angebote müssen mindestens 10% Maximalrabatt enthalten, darüber hinaus muss mind. ein Angebot die maximale Rabatthöhe von 30% beinhalten. Der Partner kann hierzu Einlöse Bedingungen festlegen. Es können maximal 25 Angebote pro Filiale eingestellt werden. Der Partner kann bei Bedarf seine Angebote austauschen, hierfür berechnet HappilyCity eine Gebühr von 15€ netto pro Angebot.
2.4 Der Partner ist für die Inanspruchnahme der gekauften Gutscheine des Kunden verantwortlich und es entsteht eine Rechtsbeziehung zwischen dem Partner und Gutscheinkunden. Der Partner hat sicherzustellen, dass er seine Angebote auch erfüllen kann. Für jedes verkauftes Angebot fällt eine Bearbeitungsgebühr zwischen 5-10 % auf den Gutscheinwert an. Die ist abhängig von der max. Rabatthöhe. Für die Verkaufsabwicklung, Widerspruch und Umtausch des Gutscheines ist HappilyCity zuständig.
3. Abläufe & Abrechnung (HappilyCard)
3.1 Gutscheinverkauf: Die Gutscheine können in der gesetzlichen Frist eingelöst werden oder der festgesetzten Frist. Dafür gelten die Bedingungen des Partners (z. B. vorherige Terminabsprache, etc..). Der Partner nimmt den Dienstleistungsgutschein vom Käufer zur Einlösung entgegen unter Vorlage der HappilyCard/Sicherheitscode. Er gleicht dies mit den von HappilyCity zuvor mitgeteilten Gutscheinnummern ab. Die Abrechnung der Dienstleistungsgutscheine mit HappilyCity erfolgt, nachdem der Kunde beim Partner die Dienstleistung des Gutscheins in Anspruch genommen hat. Nach Einreichung des Gutscheines/Einlösungsbeleg wird das Geld innerhalb von 5 Werktagen auf das Konto des Partners überwiesen. Es besteht nur Anspruch auf Auszahlung bei eingelösten Gutscheinen, da HappilyCity bei Nichterfüllung seitens des Partners für den Kaufpreis haftet.
4. „Rabatt Partner“ Empfehlungsprovision (HappilyCard)
4.1 Der Partner nimmt am Empfehlungsprogramm der HappilyCard teil. Der Partner gibt seine eigenen HappilyCards an seine Kunden aus, nur aus diesen neu registrierten Kunden kann er direkt Empfehlungsprovision verdienen.
4.2 Der Partner verdient durch jeden von ihm geworbenen neuen HappilyCard Nutzer Provision und durch die neuen Nutzer, die sich durch die Empfehlungen seiner Kunden registrieren. Dies ist abhängig von der Empfehlungsstufe. Die Provision wird nur am getätigten Umsatz des Kunden (egal bei welchem Rabatt-Partner) im Onlineshop von happilycard.de gewährt. Ab der 6.Stufe entfällt der Mitverdienst. Die Ausschüttung der Provision erfolgt mtl. an den Partner über alle bezahlten Einkäufe, wo die Widerrufsfrist abgelaufen ist. Die Mindestausschüttung beträgt 5€.
4.3 Die Provisionsstufen sind wie folgt aufgeteilt und sie sind endlich. Die Provision ist auf den Verkaufsumsatz/Zahlbetrag des Kunden im Onlineshop happilycard.de (abzgl. aller evtl. genutzten Rabatte, Umsätze o. ä.) fällig und ist für den Partner netto zzgl. MwSt. Ab der 6.Stufe ist kein Mitverdienst mehr möglich:
Empfehlungen Provision eigener HappilyCard Kunden
  1.  
1%
  1.  
0,5%
  1.  
0,25%
  1.  
0,15%
  1.  
0,10%
5. „Regionsprovision“ (HappilyCard)
5.1 Über jeden neuen Kunden, der sich aus der Region des Partners über die Flyerverteilung aller Partner anmeldet, nimmt der Partner an der Provisionsverteilung teil.
5.2 Die Region verdient Provision nach den Stufen der normalen Empfehlungsprovision und nach den gleichen Regeln, wie unter Punkt 4.2, 4.3 und 4.5 beschrieben. Am Ende wird der Betrag durch alle aktiven Partner in der Region gleichmäßig geteilt. Bsp.: In 887 ergibt sich eine Provisionsausschüttung von 5000€ für die Region, dann wird das durch alle mit PLZ 887 geteilt. Z. B. 40 Partner in der Region, dann würde jeder 125€ erhalten. Die Regionen teilen sich in Deutschland nach den ersten drei PLZ auf, z. B. 887
6. Nachbestellungen (HappilyCard)
6.1 Der Partner hat die Möglichkeit 2x im Jahr HappilyCards für sich selber nachzubestellen. Die Bestellfrist liegt hier immer bis zum 15.12./15.06. eines Jahres. Mindestbestellmenge sind 100 Stck und max. 1000 Stck. Pro Kalenderjahr dürfen nicht mehr als 1000 Stck. bestellt. werden. 
6.2 Werbeflyer für die Regionsprovision können jederzeit über die Zentrale bestellt werden.
7. Preise & Zahlungsbedingungen (HappilyCard)
7.1 Alle Preise gelten rein netto lt. gewählten Vertrages/Bestellung als Komplettzahlung im Voraus und die Zahlung ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig. HappilyCity ist bis zum Zahlungseingang nicht zur Leistung verpflichtet.
7.2 HappilyCity berechnet nach erfolgreichem Verkauf & Abwicklung über den Onlineshop eine Verwaltungsgebühr/Provision i. H. v. derzeit 5-10% brutto auf den Gutscheinwert.
Gutscheinangebote Rabatthöhe Endverbraucher Rabatt HappilyCity Gebühr brutto auf den
Gutscheinwert
10% 5% 5%
15% 7,5% 7,5%
20% 10% 10%
25% 15% 10%
30% 20% 10%
35% 25% 10%
40% 30% 10%
45% 35% 10%
50% 40% 10%
7.3 Nach Ablauf der Grundlaufzeit ist HappilyCity berechtigt den Grundbeitrag 1 im Jahr im Rahmen der Inflationshöhe zu erhöhen, höchsten aber bis zu 3%. Gleiches gilt für die HappilyCity Gebühr, hier kann die Gebühr auch erhöht werden, sollte dies im Rahmen der Inflation notwendig sein, dadurch reduziert sich aber nur der Endverbraucher Rabatt und es entstehen keine Mehrkosten für den Partner.
7.4 Der Partner ist nur zur Aufrechnung mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen berechtigt.
8. Laufzeit & Kündigung (HappilyCard)
8.1 Der Vertrag beginnt mit der Auftragsbestätigung/Rechnung seitens HappilyCity zum nächsten 1. oder 15ten des Monats. Die Verträge für HappilyCard Partner können alle mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der 24 Monate gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr und kann dann wiederum mit einer Frist von 3 Monate zum Ende der nächsten Laufzeit gekündigt werden. Dieser Rhythmus wiederholt sich fortlaufend. Die Kündigung bedarf der Schriftform postalisch an: HappilyCity – Tim Kuttig & Yvonne Kuttig GbR, Berliner Str. 137, 27751 Delmenhorst. Sollte der Anbieter seine Geschäftstätigkeit beenden, muss dies HappilyCity mitgeteilt werden. Es erfolgt keine Rückerstattung seitens HappilyCity für evtl. im Voraus bezahlte Beiträge.
8.2 Andere Laufzeiten und Kündigungsfristen können in Aktionsverträgen enthalten sein, dementsprechend gelten dann die dort vereinbarten.


 
B – Teilbereich für Arbeitgeber als Benefit Partner
 
9. Vertragsgegenstand: Verkauf von digitalen Sachzuwendungen (Mitarbeitergutscheine) & Essenzuschüssen (Essensmarken) (HappilyBenefits)
9.1 HappilyCity ist verpflichtet ab Auftragsbestätigung seitens HappilyCity an den Partner die Bestellung der Dienstleistung der digitalen Sachzuwendungen (Mitarbeitergutscheine) & Essenzuschüsse (Essensmarken) durchzuführen. HappilyCity wird zum gewünschten Zeitpunkt des Partners die Gutscheine/Aufladungen zur Verfügung stellen (vorausgesetzt der Partner hat die Gutscheinbeträge hierfür bezahlt).
9.2 Im Rahmen der Erholungsbeihilfe „HappilyHoliday“ & Essensserstattung „HappilyLunch“ wird HappilyCity das Controlling der eingereichten Belege durchführen und dem Partner im Anschluss mit der Rechnungsstellung an den Partner übermitteln
9.2 Die digitalen Gutscheine, die von HappilyCity ausgegeben werden, geben ein eingeräumtes Recht zum Bezug auf Leistungen/Erstattung. Es gelten die Einlöse Bedingungen von HappilyCity. Das Bezugsrecht von HappilyCity gilt drei Jahre beginnend mit dem Schluss des Kalenderjahres, in dem HappilyCity das Bezugsrecht dem Firmenkunden oder dem von ihm benannten Dritten einräumt. Danach ist die Einlösung und Rückerstattung von HappilyCity Gutscheinguthaben ausgeschlossen.
9.3 Der Partner kann auf Wunsch optional gegen eine monatliche Servicegebühr bestimmen, das Guthaben der Mitarbeiter auf ein externes Treuhandkonto zu verlagern.
9.4 Eine Barauszahlung des Guthabens ohne eine Belegeinreichung einer Sachleistung ist nicht möglich. Das Guthaben wird nur gegen Einreichung von Belegen über gekaufte Sachzuwendungen/Dienstleistungen erstattet. Auch bei Verwendung des Guthabens im Online Shop von HappilyCity kann dieses nur gegen Gutscheine von Drittpartnern und/oder Produktkauf verwendet werden, auch hier ist eine Barauszahlung ausgeschlossen.
10. Einlöse/Erstattungsbedingungen Benefits (HappilyBenefits)
10.1 HappilyCity erstattet bei den digitalen Sachzuwendungen/Mitarbeitergutscheinen nur Belege, die für die jeweils gewählte Zuwendungsform (Freigrenze/Freibetrag) vom Gesetzgeber gestattet sind und nur in der Höhe des vom Partner gewünschten Zuschusses. Es erfolgt keine Barauszahlung, sondern rein eine Erstattung nach Einreichung von Belegen.
10.2 HappilyCity löst digitale Essenszuschüsse/Essensmarken nur für Belege ein, die die Zuschussform vom Gesetzgeber (z. B. nur 1 Marke pro Tag, Lebensmittel die als Mahlzeit anerkannt werden) und im Rahmen den vom Partner gewünschten Höhe erfüllen. Des Weiteren ist der Höchstsatz hier auf 15 digitale Essensmarken pro Monat und Mitarbeiter beschränkt, damit der Partner keinen weiteren Aufwand hat.
10.3 Die Erstattung der Belege für HappilyLunch und HappilyHoliday wird an den Arbeitnehmer immer bis zum 15ten des Folgemonats durchgeführt. (sofern der Partner die Beträge an HappilyCity gezahlt hat). Der Partner kann hierbei entscheiden, ob er die Erstattung selber über seine Lohnabrechnung durchführt.
10.4 Die Erstattung nach Einreichung von Belegen zu bestehenden Gutscheinguthaben erfolgt die Erstattung an den Arbeitnehmer innerhalb von 5 Werktagen auf sein Privatkonto. (Sofern die Belege nach erfolgreicher Prüfung für den jeweiligen Benefit genutzt werden können.
11. Preise & Zahlungsbedingungen (HappilyBenefits)
11.1 Alle Preise gelten zzgl. der gesetzlichen MwSt. und je nach gewählter Vertragsart für die Benefits.
11.2 Die Zahlung ist mit Zugang der Rechnung sofort im Voraus fällig. Die Gutscheinguthaben werden 14 Tage vor gewünschter Zurverfügungstellung an den Mitarbeiter dem Partner in Rechnung gestellt. HappilyCity stellt dem Partner das Reporting der Belege für seine Buchhaltung/Lohnkonto zur Verfügung. Sämtliche Belege werden bei HappilyCity digital für die Laufzeit der Partnerschaft archiviert.
11.3 Der Partner ist nur zur Aufrechnung mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen berechtigt.
12. Partner & Haftung (HappilyBenefits)
12.1 Die Erledigung der steuerlichen Behandlung und Abführung der Pauschalsteuer von den Gutscheinen, digitalen Sachzuwendungen /Mitarbeitergutscheine und den digitalen Essenszuschüssen/Essensmarken obliegt dem Partner. Der Partner hat hier darauf zu achten, dass dies in ordnungsgemäßer Sorgfalt und gemäß Richtlinien ordnungsgemäßer Buchführung stattfindet. HappilyCity übernimmt keine Haftung für die steuerlichen Pflichten des Partners.
12.2 Eine evtl. Erstattung oder Haftung einer evtl. steuerlichen Nachbelastung durch HappilyCity ist ausgeschlossen. HappilyCity stellt keine Steuer- und/oder Rechtsberatung dar.
12.3 HappilyCity haftet nicht für Schäden, die sich aus falsch eingereichten Daten der Mitarbeiter ergibt (Name, Personalnr., E-Mail-Adresse, Adresse...)
13. Laufzeit & Kündigung (HappilyBenefits)
13.1 Bei Einzelbestellung ist keine Kündigung notwendig. Die Laufzeitverträge 3 & 12 Monate können jeweils mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag jeweils wieder um die gleiche Laufzeit mit jeweils gleicher Kündigungsfrist zum Ende der jeweiligen Laufzeit. Die Kündigung bedarf der Schriftform postalisch an: HappilyCity – Tim Kuttig & Yvonne Kuttig GbR, Berliner Str. 137, 27751 Delmenhorst.
14. Abläufe & Handling (HappilyBenefits)
14.1 Der Arbeitgeber übermittelt nach Abschluss des Vertrags in einer Datei die notwendigen Daten der Mitarbeiter, damit HappilyCity die Daten im System anlegen kann. Die notwendigen Daten sind: Name, Adresse, E-Mail, Geburtsdatum, auf Wunsch Personalnummer für die interne Zuordnung beim Partner.
14.2 Abänderung Vertragsbausteine
Änderungen für den Folgemonat können immer bis zum 15ten des Vormonats getätigt werden. Dieses bedarf der Schriftform in Form von Fax, eingescannte Änderung per E-Mail, über den Handelsvertreter, über den Shop, postalisch oder telefonisch über den Innendienst mit schriftlicher Änderungsbestätigung seitens HappilyCity. Z. B. für:
1. An- und Abmelden von Angestellten (durch Kündigung/Neueinstellungen)
2. Änderung der Zuschüsse & Aufladungen in Art & Höhe
3. Einmalzuwendungen (z. B. Prämie, Geschenke, Aufmerksamkeiten)
C – Sonstiges
15. Datenschutz
15.1 HappilyCity und der Partner verpflichten sich Stillschweigen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und andere geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, die im Rahmen der Durchführung und Abschlusses des Vertrages bekannt werden zu bewahren. HappilyCity verarbeitet oder nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und für die Zwecke, wofür Sie uns die zur Verfügung stellen. Eine Verwendung für darüberhinausgehende Zwecke findet nur statt, sofern eine Einwilligung des Betroffenen oder ein gesetzlicher Ausnahmezustand vorliegen. Weitere Details zum Datenschutz können sie der Datenschutzerklärung auf www.happilycity.de entnehmen.
16. Widerrufsrecht
16.1 Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
17. Rechtswahl und Gerichtsstand
17.1 Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Delmenhorst.
17.2 Sollte Teile dieser AGB unwirksam sein, schließt das nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestandteile aus, sie bleiben weiterhin gültig. Der unwirksame Teil wird durch eine gültige Änderung angepasst, die dem Zweck nahekommt. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

HappilyCity – Tim Kuttig & Yvonne Kuttig GbR Stand 08/18